Sitzungsbericht

Aus dem Gemeinderat vom 21. Juni 2010

1. In mehreren Vorberatungen hat sich der Gemeinderat mit der Thematik
    „Energieversorgung der Gemeindegebäude im Zentralgebiet“ kundig gemacht,
    Fachbüros zur Vorstellung von Möglichkeiten eingeladen. In der heutigen Beratung
    kam es abschließend zu einer knappen Entscheidung für das Ingenieurbüro für 
    Versorgungstechnik Liebert, Hüfingen. Dieses Büro soll Varianten für ein
    Nahwärmekonzept der gemeindeeigenen Gebäude Schule, Halle, Sporthalle,
    Kinderhaus, Bürgerhaus und neu ein Feuerwehrhaus aufzeigen und bewerten.
2. Der Gemeinderat wählte Herrn Johannes Baumgärtner zum neuen Ortsvorsteher-
    Stellvertreter für Buchheim, da ihn der Ortschaftsrat Buchheim vorgeschlagen hatte.
    Dieser Amtswechsel wurde notwendig, weil der bisherige OV-Stellvertreter Andreas
    Schidlitz aufgrund Wohnsitzwechsel von Buchheim nach Neuershausen aus dem
    Ortschaftsrat Buchheim ausschied und das Amt aufgeben musste.
3. Ein Bürgerantrag bezüglich der Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen musste vom
    Gemeinderat aus formalen Gründen abgelehnt werden, weil dieser Antrag nur von
    einem Bürger gestellt wurde, erforderlich sind jedoch 10 % der Bürgerzahl.
    Ungeachtet dessen befasste sich der Gemeinderat mit der Thematik, die darauf
    abzielt, nur Aufträge an Unternehmen zu vergeben, die sich verpflichten, nur Produkte
    zu verwenden, die nicht durch Kinderarbeit, Zwangsarbeit oder Diskriminierung
    entstanden sind. Da dies in der Umsetzung für die Gemeinde sehr problematisch ist,
    entschied der Gemeinderat, in den Auftrags-Ausschreibungen die Einhaltung der ILO-
    Kernarbeitsnormen zu fordern.

Helmut Hunn, Berichterstatter