Ortschaftsratssitzung vom 20.07.2011

TOP 1
Kauf von Hundetoiletten und Müllgefäßen; Beschluss über den Kauf sowie die Standorte

Ortsvorsteher Herr Kopfmann berichtet, dass er sich, gemeinsam mit den Ortsvorstehern von Hugstetten und Buchheim, für eine Sammelbestellung der Hundetoiletten entschieden hat. Die Standorte der Müllbehälter, die zusammen mit Beutelspendern aufgestellt werden, müssen dann noch genau bestimmt werden.
Der Rat beschließt einstimmig die Sammelbestellung mit den Ortschaften Hugstetten und Buchheim aufzugeben.

TOP 2

Information zur DSL-Leitung und das weitere Vorgehen für den Ausbau in Holzhausen

Im Zuge der Sanierung der Hauptstraße in Buchheim werden an dieser neue Leerrohrleitungen verlegt. Von dort aus könnten auch neue Leitungen nach Holzhausen verlegt werden.
Dies ist allerdings eine Frage der Kosten, meint Herr Kopfmann, und die Frage stellt sich, warum die Mittel in Höhe von 200.000 € nicht zur Verfügung gestellt werden, da bereits 90.000 € für dieses Jahr im Haushalt eingeplant waren.
Frau Hettich stellt die Frage wie man denn die Verwaltung überzeugen könne, sich der Sache intensiver anzunehmen, worauf hin Herr Lorenz meinte, man müsse mehr Druck ausüben zum Beispiel auch durch E-Mails an den Bürgermeister.
Herr Kopfmann macht den Vorschlag, einen Antrag im Gemeinderat zu stellen, dass dieses Problem als TOP aufgegriffen wird.
Dieser Vorschlag findet Zustimmung und es wird einstimmig beschlossen, das Thema DSL-Leitung in Holzhausen im Gemeinderat als TOP einzubringen und hierfür eine genaue Terminierung zu finden.
Als Herr Hügele zum diesem Thema am Ende der Sitzung nochmals angesprochen wird, meint dieser, man könne in der zweiten oder dritten Sitzung nach der Sommerpause im Gemeinderat darüber sprechen.

TOP 3
Information zu den Haushaltsanträgen 2011. Berichterstattung über fertiggestellten Anträge und Beratung über noch zu erledigende Anträge

Herr Kopfmann berichtet über die bisher erledigten Aufträge des Haushalts und gibt kurze Info über die noch nicht bearbeiteten bzw. noch nicht fertiggestellten Arbeiten.
Herr Heidiri fragt, wer entscheidet welche Spielgeräte und wann diese auf dem Waldspielplatz aufgestellt werden, woraufhin Herr Kopfmann antwortet, dass dies der Arbeitskreis Spielplätze behandelt.
Frau Hettich stellt die Frage, ob man einige Aufgaben, wie zum Beispiel das Streichen des Geländers, nicht auch durch ortsansässige Betriebe erledigen lassen könne, doch diese Aufgaben müssen, laut Herr Kopfmann, durch die Gemeinde March veranlasst werden.

TOP 4
Gartenstraße

In der Gartenstraße sind seit einiger Zeit erhebliche Verkehrsprobleme aufgetreten. Durch parkende Autos ist das Durchfahren von Bussen fast unmöglich und führt häufig zum Ärger der Anwohner zu Behinderungen.
Deshalb wird vorgeschlagen ein einseitiges Halteverbot auszuweisen. 
Auf die Frage von Markus Fürderer, ob keine Parkplätze vorhanden seien, antwortet Herr Lorenz, dass diese zwar vorhanden sind, aber der Bus nicht durchfahren kann, wenn meist doch auf der Straße geparkt wird.
Auf Anfrage der Bürgerschaft, ob man nicht lieber ein Parkverbot statt eines Halteverbots anwenden wolle, wird der Antrag in der Beschlussfassung zu Parkverbot geändert. Dieses Parkverbot wird dann aber nur vom Haus der Familie Dobiey bis zu Familie Werner gelten.
Der Beschluss eines Parkverbots in der Gartenstraße wird einstimmig befürwortet.
Herr Hügele erklärt im Anschluss, man könne diesen Beschluss nicht einfach durchsetzen, sondern müsse beim Landratsamt einen Antrag stellen und es sei wohl fragwürdig, ob dieser genehmigt werden wird. Man wird dies aber trotzdem tun und hoffen, dass dem Antrag zugestimmt wird.

TOP 5
Information und Beratung zum Rasthof in Holzhausen

Herr Kopfmann informiert über die bisherigen Ergebnisse im Verfahren zum Rasthof. Er berichtet auch, dass einige Mitglieder des Gemeinderats der Meinung sind, dass man lieber weder Rasthof, noch Gewerbegebiet haben wolle, als nur den Rasthof. Markus Fürderer stimmt dem zu.
Frau Hettich stellt Herrn Hügele die Frage, wo man denn dann ansetzen müsse, um das Verfahren zum Guten wenden zu können. Herr Hügele erklärt, er habe bereits schriftlich Kontakt mit Verkehrsminister Winfried Hermann aufgenommen habe und nun auf Antwort von diesem hoffe. Er meint auch die Gemeinde werde bei beiden Verfahren weiter vorgehen und alles daran setzen zu gewinnen, man müsse aber zunächst auf jeden Fall am Gewerbegebiet festhalten und erst falls keine andere Lösung mehr in Sicht ist, den Vorschlag machen, weder Rasthof noch Gewerbegebiet umzusetzen.
Ein Sprecher der Bürgerinitiative March fragt nach der Chance noch zu gewinnen. Herr Hügele entgegnet dem, der Wille der Gemeinde und des Gemeinderats sei da und man werde tun was man könne, auch wenn dies noch einiges an Zeit in Anspruch nehmen wird und ein Ende noch nicht absehbar ist.
Herr Kopfmann ergänzt außerdem, dass man im Gemeinderat auch über andere Möglichkeiten wie z.B. die ökologische Schiene.



TOP 6
Verschiedenes - Anfragen – Bürgerfragestunde

Jugendliche am Hochbehälter: Herr Kopfmann berichtet, dass der Hochbehälter seit einiger Zeit wieder Treffpunkt für einige Jugendliche ist. Diese verhalten sich meist normal, doch wenn sie Alkohol getrunken haben machen sie Müll, den sie nicht entfernen und zerstören Gärten. Da dies schon seit Jahren immer wieder vorkommt, daher sollte man eventuell doch nach Räumlichkeiten, wie zum Beispiel den so genannten Kohlekeller, suchen, die den Jugendlichen zur Verfügung gestellt werden. In Buchheim gibt es zwar einen Raum für die Jugendlichen, aber die Holzhauser Jugend will nicht über den Berg gehen, um sich zu treffen.
Als mögliche Lösung wird von Markus Fürderer vorgeschlagen, sich mit den Jugendlichen zu treffen und darüber zu sprechen, ob man ihnen einen Raum, wie den Kohlekeller, zur Verfügung stellen soll, oder ob sie andere Vorstellungen und Wünsche haben.

Des weiteren berichtet Herr Kopfmann über einen Wasserrohrbruch in der Gartenstraße, bei dem ca. 200 m³ Wasser ausgetreten sind.

Auf mehrfache Nachfrage der Bürger wird das Thema Lärmschutz kurz angesprochen, jedoch wird man erst in der nächsten Ortschaftsratsitzung weitere Informationen hierüber erläutern.

Nachdem einer der Bürger die Forderung gestellt hat, man solle die Kirchturmglocke in der Nacht von 22 bis 6 Uhr abschalten, entschied man sich dafür eine gemeinsame Sitzung zwischen dem Ortschaftsrat und der Kirchengemeinde zu machen, um hierbei eine Entscheidung zu treffen.

Von einigen Bürgern wurde der Wunsch und die Bitte geäußert, man möge doch in einigen Straßen, wie zum Beispiel in der Pflugsweide, Radarmessungen durchführen, da hier häufig mit viel zu hoher Geschwindigkeit gefahren wird.

Berichterstattung:
Nicole Quennet