Volksabstimmung am 27. November 2011
Nach jahrelangem Tauziehen um den geplanten Tiefbahnhof Stuttgart 21 haben jetzt die Bürger/innen aus ganz Baden-Württemberg das Wort. Der Weg ist frei für die erste landesweite Volksabstimmung am Sonntag, 27. November 2011. Abstimmungszeit 8 – 18 Uhr in den Gemeindehallen des jeweiligen Ortsteils.
Die Abstimmungsbenachrichtigung haben alle Marcher Stimmberechtigten im Laufe dieser Woche erhalten.
Zur Abstimmung steht dabei der Tiefbahnhof, nicht jedoch der Bau der Schnellbahntrasse
Wendlingen – Ulm. Die Abstimmung ist aus verfassungsrechtlichen Gründen an die Finanzierungsfrage gebunden, siehe Stimmzettel-Muster.
Deshalb wichtige Klarstellung:
Wer bei der Abstimmung mit „JA“ stimmt, lehnt die Landesfinanzierung des Tiefbahnhofs ab, wer mit „NEIN“ stimmt, unterstützt den Finanzierungsanteil des Landes und damit faktisch das Projekt Stuttgart 21.
Erfolgreich ist die Abstimmung dann, wenn mindestens ein Drittel aller Stimmberechtigten in Baden-Württemberg, das sind rund 2,5 Millionen Menschen, mit „JA“ stimmen.
Nach jahrelangem Tauziehen um den geplanten Tiefbahnhof Stuttgart 21 haben jetzt die Bürger/innen aus ganz Baden-Württemberg das Wort. Der Weg ist frei für die erste landesweite Volksabstimmung am Sonntag, 27. November 2011. Abstimmungszeit 8 – 18 Uhr in den Gemeindehallen des jeweiligen Ortsteils.
Die Abstimmungsbenachrichtigung haben alle Marcher Stimmberechtigten im Laufe dieser Woche erhalten.
Zur Abstimmung steht dabei der Tiefbahnhof, nicht jedoch der Bau der Schnellbahntrasse
Wendlingen – Ulm. Die Abstimmung ist aus verfassungsrechtlichen Gründen an die Finanzierungsfrage gebunden, siehe Stimmzettel-Muster.
Deshalb wichtige Klarstellung:
Wer bei der Abstimmung mit „JA“ stimmt, lehnt die Landesfinanzierung des Tiefbahnhofs ab, wer mit „NEIN“ stimmt, unterstützt den Finanzierungsanteil des Landes und damit faktisch das Projekt Stuttgart 21.
Erfolgreich ist die Abstimmung dann, wenn mindestens ein Drittel aller Stimmberechtigten in Baden-Württemberg, das sind rund 2,5 Millionen Menschen, mit „JA“ stimmen.