Aktuelle Meldung

Aus dem Gemeinderat vom 15. Oktober 2012


  1. Der Leiter der Musikschule im Breisgau, Herr Matthias Hinderberger, gab dem Gremium einen Überblick über die Bildungsangebote und Inhalte der musikalischen Ausbildung sowie über die finanzielle Situation. Aufgrund verschiedener Ursachen und Umstände sind die Mitgliedsgemeinden dazu aufgerufen, die jährlichen Förderungsbeträge zu erhöhen, damit die Gesamtfinanzierung gesichert werden kann.

    Der Gemeinderat beschloss deshalb,
    a) Dieses Jahr eine einmalige Umlage von 20,- € je Schüler,
        insgesamt ca. 5.300,- € sowie 1.260,- € für Kooperationsschüler
        bereit zu stellen,
    b) Ab 2013 übernimmt die Gemeinde die Geschwister-
        Ermäßigungen von ca. 950,- € und die Vereinsermäßigungen
        von ca. 4.700,- €.
     
  2. Herr Stiefvater, Leiter des zuständigen Forstamtes Staufen, stellte den Anwesenden das Betriebsergebnis 2011 für den Gemeindewald vor. Außerdem beantwortete er Fragen aus dem Gremium zu Waldschäden, Eschentriebsschädlinge, Wildwuchs durch Springkraut, Situation auf dem Holzmarkt, Ursachen des erwirtschafteten Defizits. Herr Ehrler als zuständiger Revierleiter informierte über die Planungen des Forstwirtschaftsjahres 2013, den Verlauf der Brennholzaktionen, und den Zustand des Waldes.

    Abschließend stimmte der Gemeinderat der Betriebsplanung 2011 und dem Forstplanungsjahr 2013 zu.
     
  3. Von April bis September 2012 sind der Gemeinde Spenden und Zuwendungen in Höhe von 2.800 € für Gemeindeeinrichtungen zugeflossen. Der Gemeinderat nahm diese Gelder an.
     
  4. In einem Finanzzwischenbericht gab der Rechnungsamtsleiter Walter Hunn Auskunft über die derzeitige Haushaltslage, nachdem das letzte Quartal ansteht. Er schilderte die bereits durchgeführten Maßnahmen und begründete auch, warum verschiedene Vorhaben noch nicht oder auch 2012 nicht vollzogen werden. Ein Fazit zur Haushalts- und Kassenlage sowie ein Ausblick auf 2013 rundete den Bericht ab.
     
  5. Der Übungsturm am neuen Feuerwehrhaus soll einen Außenanstrich erhalten, wozu die Ratsmitglieder eine Farb-Bemusterung vorab anschauen konnten. Letztlich entschied man sich für den vorgeschlagenen hellen Grauton.
     
  6. In einer vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Neumatten in Hugstetten sind verschiedene Regelungen enthalten, die Offenlage ist ohne Einwendungen erfolgt. Somit konnte der Gemeinderat abschließend die Änderung als Satzung beschließen. (siehe gesonderte Veröffentlichung).
     
  7. Zum TOP Verschiedenes informierte der Bürgermeister über den derzeitigen Stand zur vom Bund geplanten Tank- und Rastanlage March an der BAB A5 bei Holzhausen. Wie bereits bekannt gegeben, findet am 09.11.12 eine Informationsveranstaltung des Reg.Präsidiums statt und anschließen die gesetzliche Offenlage des Planfeststellungsverfahren. Das weitere Vorgehen wurde diskutiert, um die Bevölkerung aufzurufen, Einwendungen gegen dieses Projekt zu erheben. Herr Hügele sicherte zu, demnächst in einer gemeinsamen Besprechung weitere Einzelheiten und Initiativen zu bereden, wobei man hofft, bis dahin die schriftlichen Unterlagen zu erhalten.
     
  8. In nichtöffentlicher Sitzung einigte sich der Gemeinderat über den Verlauf und das Programm für die geplante Klausurtagung des Gemeinderates am 10. und 11. November 2012.